Bayerische Staatskanzlei
Blauer Panther – TV & Streaming Award 2025
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 22. Oktober 2025 an der Preisverleihung des Blauer Panther – TV & Streaming Award in der BMW Welt in München teilgenommen und den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten übergeben.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Miami Weiß-Blau – der Ehrenpreis des Ministerpräsidenten beim ‚Blauen Panther‘ geht an ein legendäres Ermittler-Duo: Die Münchner Tatort-Legenden Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl gehören seit über 30 Jahren für Krimi-Fans fest zum Sonntagabend. Als ‚Batic‘ und ‚Leitmayr‘ lösen sie nicht nur Fälle, sondern bringen Millionen Menschen immer auch bayerische Eigenheiten näher: Lässig, charmant und manchmal auch ein bisschen grantelnd haben sie Fernsehgeschichte geschrieben und sind echte Botschafter Bayerns. Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl haben den Ehrenpreis mehr als verdient. Der Blaue Panther ist das Highlight für Fernsehen und die Medienbranche. Medien sind unverzichtbar für unsere lebendige Demokratie. Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträger und Kulturschaffenden. Sie bereichern unser Leben und stärken mit ihrer Kreativität den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Medientage München 2025
Am 22. Oktober 2025 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Medienminister Dr. Florian Herrmann an der Eröffnung der Medientage München teilgenommen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist der vielfältigste Medienstandort Deutschlands – hochinnovativ und dynamisch, von klassischem Journalismus bis zu digitalen Innovationen. Diese Vielfalt ist unsere Stärke. Medien sind Garant für freie Meinungsbildung und demokratische Teilhabe. Social Media dürfen wir nicht radikalen Kräften überlassen. Europa muss zum Weltmeister der Innovation werden. Nur durch eigene Stärke bleiben wir international konkurrenzfähig. Für einen fairen Wettbewerb auf Augenhöhe brauchen wir die richtige Balance zwischen Regulierung und Freiheit. Wir müssen entschieden gegen Fake News in den sozialen Medien vorgehen und den Einsatz von KI transparent kennzeichnen. Gleichzeitig wollen wir unsere eigene Technologie so stärken, dass wir technische Souveränität erreichen und eigene Standards setzen können.“
Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Bayern ist ein starker Medienstandort! Diese Woche trifft sich wieder die gesamte Branche bei den Medientagen München. Unter dem Motto ‚WTFuture?!‘ richten die Medientage den Blick auf die Zukunft der Medienwelt: Die rasante Transformation der Branche führt zu einer zunehmend fragmentierten Medienöffentlichkeit. Durch die unermessliche Informationsflut geraten auch demokratische Werte unter Druck. Polarisierende Inhalte verbreiten sich ungefiltert millionenfach. Bayern steht für eine starke und vielfältige Medienlandschaft, die wir weiter ausbauen und unterstützen. Medienvielfalt ist unverzichtbar für einen offenen, demokratischen Diskurs. Gerade mit Blick auf KI, Algorithmen, Social Bots und Chatbots, brauchen wir verlässlichen Qualitätsjournalismus als Orientierung in Zeiten wachsender Informationsflut und gezielter Desinformation. Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen erfolgreichen und anregenden Austausch bei den Medientagen in München!“
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Oktober 2025
1. Bayern macht weiter Tempo bei Deregulierung und Entbürokratisierung / Abschlussberichte der Kommission zur Überprüfung staatlicher Standards für Kommunen
2. Staatsregierung beschließt Paket zur Stärkung der Landesverteidigung / Gesetzentwurf zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern beschlossen / Verordnung erleichtert Reservedienst in Bayern / Gesetzentwurf zum Schutz vor Drohnenüberflügen geht an den Landtag
Einweihung ADAC Luftrettung Campus / 55 Jahre Luftrettung
Am 21. Oktober 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der feierlichen Einweihung des neuen ADAC Luftrettung Campus und 55 Jahre Luftrettung am Sonderflughafen Oberpfaffenhofen teilgenommen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Großer Dank an eine Eliteeinheit des Rettungsdienstes: Die Engel des ADAC begleiten das ganze Leben – ob im Auto oder in der Luft. Danke für Euren Einsatz! Wir sind stolz auf unsere gesamte Rettungsfamilie in Bayern. Sie sind echte Helden und immer vor Ort, um Leben zu retten. Dazu gehört viel Training und die Bereitschaft, rund um die Uhr in den Einsatz zu gehen. Das verdient höchsten Respekt und Wertschätzung. Der Freistaat steht an der Seite der Retter: mit bester Ausstattung, Vertrauen und einem Befreiungsschlag von Bürokratie. Wir halten denjenigen den Rücken frei, die für uns den Rücken hinhalten.“
Bayerischer Printpreis 2025
Am 23. Oktober 2025 hat Medienminister Dr. Florian Herrmann am Bayerischen Printpreis 2025 in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München teilgenommen und den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Roland Schreiner, Geschäftsführender Gesellschafter der Schreiner Group in Oberschleißheim bei München, übergeben.
Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Mit der Auszeichnung würdigt die Bayerische Staatsregierung die besonderen Verdienste Schreiners um den Druck- und Medienstandort Bayern. Mit Roland Schreiner ehren wir eine herausragende Unternehmerpersönlichkeit, die beispielhaft zeigt, wie Tradition und Fortschritt zusammenwirken. Die Schreiner Group steht für Innovationskraft, Nachhaltigkeit und Verantwortungsbewusstsein – und ist ein Leuchtturm des bayerischen Mittelstands. Damit unterstreichen wir, dass Bayern als führender Druck- und Medienstandort von Unternehmerinnen und Unternehmern geprägt wird, die mit Weitblick, Mut und Wertebewusstsein in die Zukunft investieren. Der Bayerische Printpreis ist neben dem Bayerischen Film- und Buchpreis sowie dem ‚Blauen Panther – TV & Streaming Award‘ einer der vier Bayerischen Medienstaatspreise.“
Verleihung der Europa-Urkunde 2025
Am 20. Oktober 2025 hat Europaminister Eric Beißwenger in der Allerheiligen-Hofkirche die Europa-Urkunde an acht bayerische Schulen verliehen. Alle acht Schulen haben sich in besonderer und vielfältiger Weise mit europäischen und europapolitischen Themen auseinandergesetzt.
Die Bayerische Staatskanzlei verleiht jährlich in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus die Europa-Urkunde an Schulen aus allen Regierungsbezirken, um besondere Verdienste um die Verbreitung des Europagedankens auszuzeichnen.
Europaminister Eric Beißwenger: „Gerade in den aktuellen Krisenzeiten machen der europäische Zusammenhalt und das gemeinsame Verantwortungsgefühl Mut. Wir erleben immer wieder großen Rückhalt für die europäische Idee. Viele engagierte, vor allem junge Menschen setzen sich für Frieden, Gerechtigkeit und internationalen Austausch ein. Wir brauchen ein starkes Europa, denn davon profitieren wir alle. Gerade für junge Menschen steckt die EU voller Chancen. Europa soll der Kontinent der Hoffnung und Perspektiven bleiben. Den Schulen mit ihren Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie Eltern herzlichen Dank für ihren Einsatz! Europa lebt von euren Ideen und eurem Tatendrang.“
Olympiabewerbung München: Bürgerentscheid am 26. Oktober 2025
Der Freistaat Bayern unterstützt die Bewerbung Münchens für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele ab 2036.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Olympischen Spiele in München wären eine große Chance für ganz Bayern. Wir können Großveranstaltungen, wir können Nachhaltigkeit und wir sind weltweit beliebt. Olympia bringt München bei der Infrastruktur voran, schafft Wohnraum und einen unvergesslichen Spirit gerade für Kinder und Jugendliche im Sport.“
Weitere Informationen zur Olympiabewerbung München finden Sie unter
www.bayern.de/olympia
Die wichtigsten Infos zum Bürgerentscheid am 26. Oktober 2025 in München finden Sie
hier.
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Bayern erreicht neuen Höchstwert bei Aufenthaltsbeendigungen – Innenminister Joachim Herrmann: Fast 2.800 Rückführungen und 12.000 freiwillige Ausreisen – Zuzug von Flüchtlingen bleibt auf niedrigem Niveau – Erfolgreicher Kurswechsel in der Migrationspolitik
(24.10.2025) Mit insgesamt 14.646 Aufenthaltsbeendigungen in den ersten neun Monaten dieses Jahres verzeichnet Bayern einen neuen Höchstwert seit 2015. Die Zahl der Rückführungen liegt mit 2.787 rund 25 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum (2.242), die freiwilligen Ausreisen belaufen sich auf 11.859. Gleichzeitig ist die Zahl der Asylzugänge mit 10.600 von Januar bis September um rund 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken (2024: 26.500).
Erste Lesung des neuen Bayerischen Sportgesetzes im Landtag – Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Stärkung des Breiten-, Nachwuchsleistungs-, und Spitzensports im Freistaat – Bewegung schon im Kindes- und Jugendalter umfassend fördern
(21.10.2025) Der Bayerische Landtag hat am 21. Oktober 2025 in Erster Lesung den Entwurf für ein Bayerisches Sportgesetz beraten, das erstmals die Aktivitäten und Strukturen des Sports bündelt und alle Facetten des Sports umfasst – vom Kinder- und Jugendsport über den Breiten- und Gesundheitssport bis hin zum Leistungs- und Spitzensport.
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Überschätzen der eigenen Leistungsfähigkeit oft Ursache für Bergunfälle – Bayerisches Kuratorium für Alpine Sicherheit leistet mit Pilotprojekt „Wandern fürs Herz“ wertvolle Präventionsarbeit: Auf Wanderrouten die eigene Fitness einschätzen und testen
(20.10.2025) Die eigene Leistungsfähigkeit richtig einzuschätzen, ist eine wichtige Voraussetzung für ein unfallfreies Bergerlebnis. Mit seiner Aktion „Wandern fürs Herz“ hat das Bayerische Kuratorium für Alpine Sicherheit ein Pilotprojekt auf die Beine gestellt, mit dem auf Wanderwegen die Risiken für die eigene Gesundheit besser eingeordnet und Wanderrouten schon im Vorfeld besser geplant werden können.
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Bayerns Bauminister Bernreiter: Mit Typengenehmigung beim Wohnungsbau auf die Tube drücken! / Bayerisches Bauministerium erteilt erste Typengenehmigung / Deutlich schnellere Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben / B&O Bau GmbH aus Bad Aibling mit erstem Wohngebäude-Typ
(24.10.2025) Das Bayerische Bauministerium hat im Oktober 2025 die erste Typengenehmigung für ein Wohngebäude erteilt. Bauminister Bernreiter: „Wir wollen beim Wohnungsbau auf die Tube drücken: Die Typengenehmigung ermöglicht wesentlich schnellere Verfahren für Gebäude, die mehrfach baugleich oder ähnlich gebaut werden sollen. Serielles Planen und Bauen wird so noch attraktiver.“
Ministerrat macht Weg für Bau einer Synagoge in Erlangen frei / Staatseigenes Grundstück soll zur Verfügung gestellt werden / Überlassung an Jüdische Kultusgemeine Erlangen soll unentgeltlich erfolgen / Bernreiter: „Jüdisches Leben braucht Orte der Begegnung“
(24.10.2025) Die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen sucht seit langem ein geeignetes Grundstück für den Bau einer Synagoge. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter freut sich, dass ein staatseigenes Grundstück zur Verfügung gestellt werden kann: „Jüdisches Leben braucht Orte der Begegnung und des Zusammenhalts. Diese Woche hat der Ministerrat den Weg freigemacht, dass der Freistaat das Grundstück durch den Verzicht auf den Erbbauzins unentgeltlich überlassen kann.“
Bayerns Bauminister Bernreiter: „Wohnungsbau muss vor Ort passieren!“ / Staats- und Regierungschefs diskutieren bezahlbares Wohnen / EU-Kommission möchte bis Jahresende erste Strategie vorlegen / Minister Bernreiter: „Wohnungsbau braucht weniger Regeln und mehr Spielräume!“
(23.10.2025) Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs diskutierte am 23. Oktober 2025 die Herausforderungen für bezahlbares Wohnen. Bis Jahresende möchte die EU-Kommission ihre Strategie dazu vorlegen. Zusätzliche Auflagen der EU wie etwa verbindliche Vorgaben für die öffentliche Wohnraumförderung lehnt Bayerns Bauminister Christian Bernreiter jedoch ab: „Wohnungsbau muss vor Ort passieren: Die Europäische Union hat keine Zuständigkeit für den Wohnungsbau und die Wohnraumförderung.“
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
3.000 angezeigte Plattformen, über 100 Anklagen, über 25 Millionen Euro Tatbeute sichergestellt / Erfolge der Zentralstelle Cybercrime Bayern im Kampf gegen internationales illegales Cybertrading
(23.10.2025) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich informierte am 23. Oktober 2025 über die erfolgreiche Arbeit der bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelten Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB). Eisenreich: „Die ZCB ist seit Jahren ein zentraler Akteur im Kampf gegen illegales Cybertrading, das inzwischen das Ausmaß einer digitalen Pandemie erreicht hat. Plattformen von falschen Brokern, gefakte Trading-Apps und vergleichbare Angebote schießen im Internet wie Pilze aus dem Boden.“
„Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit“ / Podiumsdiskussion bei den Medientagen München / Justizminister Eisenreich und BLM-Präsident Schmiege verlängern die erfolgreiche Kooperation „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“
(22.10.2025) 41 Prozent der Deutschen glauben laut dem „Freiheitsindex 2024“ des Instituts für Demoskopie Allensbach und des Analyseinstituts Media Tenor, bei der Äußerung ihrer politischen Meinung vorsichtig sein zu müssen. Zugleich haben strafbarer Hass und Hetze ein erschreckendes Ausmaß erreicht und mit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine neuen Nährboden erhalten. Unter dem Motto „Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit“ diskutierten am 22. Oktober 2025 Expertinnen und Experten aus Recht, Medien und Gesellschaft anhand aktueller Entwicklungen und Fallbeispiele über Spannungsfelder der Meinungsfreiheit bei den Medientagen München.
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Engagement für andere macht junge Menschen stark / Kultusministerium zeichnet Preisträgerschulen des Wettbewerbs des Landesschülerrats „ Werte leben – Demokratie bewegen!“ aus.
(23.10.2025) Das Kultusministerium hat vier Schulen für ihre Projekte ausgezeichnet, die beim Wettbewerb des bayerischen Landesschülerrats die Jury überzeugt haben. Das diesjährige Motto des Wettbewerbs lautete „ Werte leben – Demokratie bewegen!“. „Der Wettbewerb stellt ein wichtiges Thema in den Fokus. Ich gratuliere den siegreichen Schülerinnen und Schülern für ihre innovativen Beiträge.“
Im Ernstfall zählt jede Sekunde – Kick-off-Veranstaltung der Lehrerfortbildungsoffensive zur Wiederbelebung
(22.10.2025) Im Notfall Wiederbelebungsmaßnahmen durchführen zu können, kann Leben retten. Um unsere Schülerinnen und Schüler hierfür bestens flächendeckend zu rüsten, startete am 22. Oktober 2025 für bayerische Lehrkräfte der weiterführenden Schulen die Fortbildungsoffensive „Durchführung der Module zur Wiederbelebung“.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
„Hier wird der Kreativität richtig Dampf gemacht“: Bergson Kunstkraftwerk gewinnt Bayerischen Kunstpreis / Gewinner in der Kategorie Innovation – Preisverleihung am 18. November im Bergson Kunstkraftwerk in München – Kunstminister Markus Blume: „Dass das Bergson Kunstkraftwerk den Bayerischen Kunstpreis erhält und selbst zur Bühne für die Verleihung wird, könnte kaum passender sein: Kunst explodiert hier im besten Sinn – top Aussichten für unseren Festakt“
(23.10.2025) „Den Bayerischen Kunstpreis in der Kategorie Innovation erhält das Bergson Kunstkraftwerk München“. Das gab Kunstminister Markus Blume am 23. Oktober 2025 in München bekannt. „Das Bergson Kunstkraftwerk ist jung, kühn und brillant – hier wird der Kreativität richtig Dampf gemacht!“
„Das Geheimnis ist gelüftet: Zerbinetta ist das Gesicht des Bayerischen Kunstpreises“ / Kunstminister Markus Blume besucht Porzellan Manufaktur Nymphenburg: Geheimnis um Preisstatue gelüftet – Preisverleihung in acht Kategorien und Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten – Blume: „Sie verkörpert alles, was Kunst bei uns im Freistaat lebendig hält: Humor, Herz und den Mut, eigene Wege zu gehen. Zerbinetta ist klug, gewitzt und dabei immer auch ein Stück unberechenbar“
(23.10.2025) „Der Countdown läuft: Wir zählen die Tage bis zur Premiere des Bayerischen Kunstpreises am 18. November im Bergson Kunstkraftwerk München. Ich freue mich, dass ich passend zur Vorfreude heute ein Geheimnis lüften kann: Zerbinetta – eine der Hauptfiguren in der Oper ‚Adriadne auf Naxos‘ – ist das Gesicht des Bayerischen Kunstpreises“, betonte Kunstminister Markus Blume bei einem Besuch der Porzellan Manufaktur Nymphenburg in München.
„Erfolgreicher Dompteur des Munich Quantum Valley“ – Professor Joachim Ullrich erhält PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM / Wissenschaftsminister Markus Blume würdigt beim Staatsempfang anlässlich der Wissenschaftskonferenz „100 Years of Quantum“ Professor Dr. Joachim Ullrich in der Münchner Residenz mit der Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM für seine herausragenden Verdienste um den Ausbau und die strategische Entwicklung des bayerischen Quantenökosystems.
(23.10.2025) „Er macht möglich, was andere für unmöglich hielten – mit Klarheit, Mut und Beharrlichkeit. Joachim Ullrich hat das Munich Quantum Valley zu dem gemacht, was es heute ist: ein internationales Aushängeschild für Spitzenforschung und Zusammenarbeit. Professor Ullrich ist einer, der Maßstäbe setzt – im wahrsten Sinne des Wortes.“
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
FÜRACKER: AKTUELLE STEUERPROGNOSE KEIN ANLASS ZUR EUPHORIE / Oktober-Steuerschätzung prognostiziert für 2026 ein Plus von rund 1,5 Milliarden Euro // Haushaltslage bleibt angespannt
(24.10.2025) „Die Lage der öffentlichen Haushalte ist und bleibt weiterhin ernst. Die letzten Steuerschätzungen fielen aufgrund der wirtschaftlichen Krise in Deutschland sehr pessimistisch aus. Die aktuelle Oktober-Steuerschätzung liefert zwar nun wieder ein leicht besseres Ergebnis, bietet dennoch keinerlei Anlass zur Euphorie: Gegenüber der schlechten Mai-Steuerschätzung wird für Bayern für 2026 ein Plus in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro und für 2027 von rund 1,8 Milliarden Euro erwartet.“
FÜRACKER: ÜBER 136 MILLIONEN EURO BEDARFSZUWEISUNGEN UND STABILISIERUNGSHILFEN FÜR DIE BAYERISCHEN KOMMUNEN / 111 Kommunen erhalten staatliche Zuweisungen
(20.10.2025) „Aktuell blicken wir mit Spannung auf die bevorstehende Oktober-Steuerschätzung in dieser Woche; sie wird maßgeblicher Richtungsweiser für die bevorstehende Haushaltsaufstellung in Bayern sein. Klar ist aber schon jetzt: Die Finanzlage in Bayern und insbesondere die unserer bayerischen Kommunen ist und bleibt sehr angespannt – sie stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass Freistaat und Kommunen auch in diesen Zeiten verlässlich zusammenstehen und gemeinsam Lösungen finden.“
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Aiwanger: „Bayern investiert in die Zukunft – mit dem Fraunhofer-Instituts für angewandte Informationstechnik stärken wir Bayreuth und Bayern“
(22.10.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Neubau des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Informationstechnik FIT in Bayreuth als wichtigen Schritt für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Bayern bezeichnet.
Aiwanger: „Bürgermeister sind unsere Energiemeister – wir haben die Weichen gemeinsam richtig gestellt, damit die Energiewende vernünftig läuft“
(22.10.2025) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die größte Fachmesse für Kommunalbedarf, die KOMMUNALE 2025, in Nürnberg mit einem Bekenntnis zur Bedeutung der Städte, Landkreise und Gemeinden für die Energiewende eröffnet.
Aiwanger: „Mit dem Projekt Einspeisesteckdose verschaffen wir der Energiewende mehr Koordinierung und Kosteneffizienz“
(20.10.2025) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in Balzhausen (Landkreis Günzburg) die erste deutsche Einspeisesteckdose in Betrieb genommen. Das Pilotprojekt der LEW Verteilnetz in Bayerisch-Schwaben soll Erneuerbare Energie aus Sonne, Wind und Batteriespeichern effizienter, schneller und planbarer ins Stromnetz bringen.
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Glauber: Blühflächen schaffen und Artenvielfalt erhalten / Katholische Kirche ist 9. Mitglied der Blühpakt-Allianz im Blühpakt Bayern
(20.10.2025) Die Katholische Kirche in Bayern ist das 9. Mitglied der Blühpakt-Allianz im Blühpakt Bayern. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Reinhard Kardinal Marx, Erzbischof von München und Freising und Vorsitzender der Freisinger Bischofskonferenz, haben am 20. Oktober 2025 gemeinsam die Vereinbarung zum Blühpakt unterzeichnet. Glauber betonte bei der Unterzeichnung der Charta und der „Gemeinsamen Erklärung“ im Palais Holnstein in München: „Die Katholische Kirche ist ein neuer kraftvoller Partner in der Blühpakt-Allianz.“
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Ministerin Kaniber enttäuscht vom Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Entwaldungsverordnung
(22.10.2025) „Pragmatismus: Fehlanzeige!“ Mit diesen deutlichen Worten kritisiert die Bayerische Forstministerin Michaela Kaniber den jüngsten Vorstoß der Europäischen Kommission zur Änderung der EU-Entwaldungsverordnung, kurz EUDR.
Speiseplan-Check oder komplettes Coaching? – Ernährungsministerin Kaniber: „Mit gutem Essen Schule machen!“
(22.10.2025) Schultage sind anstrengend und mitunter auch lang. Da brauchen Schülerinnen und Schüler unbedingt eine attraktive Verpflegung, die schmeckt. Die Vernetzungsstellen Kita- und Schulverpflegung bieten deshalb allen Schulen in Bayern einen neuen Service an: Anhand von vier Wochenspeiseplänen werten Ernährungs-Experten die Schulverpflegung auf Basis der Bayerischen Leitlinien aus.
Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
Scharf: „Junge Menschen gestalten unsere Zukunft!“ / 4. Zukunftsdialogtag in Aichach – Ministerin im Austausch mit Jugendlichen
(23.10.2025) Wie soll die Welt von morgen aussehen? Was erwarten junge Menschen von Politik und dem Miteinander? Welche Träume und Sorgen prägen ihre Vorstellungen von der Zukunft? Mit diesen Fragen haben sich mehr als 50 engagierte Jugendliche aus dem Landkreis Aichach-Friedberg am 23. Oktober beim vierten Zukunftsdialogtag im historischen Kreisgut Aichach beschäftigt – gemeinsam mit Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf.
Scharf: „Machen wir München zur Weltstadt der Inklusion“ / OlympiJA: Bayerische Sozialministerin ruft zur Abstimmung am Sonntag auf
(23.10.2025) Am Sonntag stimmen die Münchnerinnen und Münchner über die Olympia-Bewerbung ihrer Heimatstadt ab. Für Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf steht fest: „Ja zu Olympia dahoam! Ich unterstütze die Initiative OlympiJa und rufe alle Wahlberechtigten auf, beim Bürgerentscheid am Sonntag, 26. Oktober 2025, oder vorher noch per Briefwahl abzustimmen.“
Scharf: „Gemeinsam gegen Einsamkeit“ / Hörbehinderung im Alter: Sozial- und Gesundheitsministerin im Dialog mit Behinderten- und Patientenbeauftragtem
(21.10.2025) Älteren Menschen mit Hörbehinderung helfen, ihre Situation verbessern, Einsamkeit vorbeugen – darum ging es bei einem Treffen der Bayerischen Sozialministerin Ulrike Scharf und Gesundheitsministerin Judith Gerlach mit Holger Kiesel, Beauftragter der Staatsregierung für Menschen mit Behinderung, und Thomas Zöller, Patienten- und Pflegebeauftragter der Staatsregierung.
Scharf: „Die Arbeit in unseren Kitas ist so beliebt wie nie“ / Teamkräfteförderung steigt auf neues Rekordniveau von über 190 Millionen Euro
(19.10.2025) Die Arbeit in den bayerischen Kindertageseinrichtungen wird immer beliebter. Das geht aus einer aktuellen Erhebung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales bei der Teamkräfteförderung hervor. Bis 30. September 2025 wurden 190,1 Millionen Euro aus der Teamkräfteförderung beantragt – eine neue Rekordsumme und ein Plus von fast 43 Millionen Euro allein im Vergleich zum Jahr 2024.
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention
Gerlach: Bayern stärkt konsequent psychische Gesundheit im Freistaat – Festakt anlässlich 50 Jahre Psychiatrie-Enquête in Nürnberg
(23.10.2025) Bayern stärkt konsequent die psychische Gesundheit im Freistaat. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 23. Oktober 2025 in Nürnberg anlässlich eines Festakts zum 50-jährigen Jubiläum der Psychiatrie-Enquête hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Die Psychiatrie-Enquête war ein mutiger Aufbruch in eine neue Zeit.“
Gerlach: Bayerns 7-Punkte-Plan hat innerhalb eines Jahres zahlreiche Krankenhäuser beim Strukturwandel unterstützt – Seit dem Ministerrats-Beschluss am 22. Oktober 2024 wurden unter anderem Strukturgutachten gefördert
(22.10.2025) Bayerns vor genau einem Jahr beschlossener 7-Punkte-Plan hat bereits zahlreiche Krankenhäuser beim Strukturwandel unterstützt. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 22. Oktober 2025 in München hingewiesen. Sie forderte Bundesfinanzminister Klingbeil zugleich erneut dazu auf, versicherungsfremde Leistungen hinreichend aus Steuermitteln zu finanzieren und die vom Bundeskabinett geplante Belastung der Krankenhäuser zu stoppen.
Gesundheitsministerin Gerlach würdigt ehrenamtliches Hospiz-Engagement – Auszeichnung der Bayerischen Stiftung Hospiz für herausragende Verdienste in der Hospizarbeit in Bamberg
(20.10.2025) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach hat das große ehrenamtliche Hospiz-Engagement im Freistaat gewürdigt. Als Schirmherrin der Bayerischen Stiftung Hospiz (BSH) betonte Gerlach am 20. Oktober 2025 in einer Pressemitteilung zur feierlichen Übergabe des Bayerischen Hospizpreises in Bamberg: „Dass Menschen auf dem letzten Stück ihres Lebenswegs nicht allein sein müssen – auch mit ihrer Angst nicht allein sein müssen – das ist das große Verdienst der Haupt- und Ehrenamtlichen in der Hospizarbeit.“
Gerlach: Hohe Lebenserwartung der Menschen in Bayern – Neuer Gesundheitsreport des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Frauen und Männer bundesweit in der Spitzengruppe
(19.10.2025) Die Lebenserwartung der Menschen in Bayern ist in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gestiegen. Im Bundesvergleich gehören sowohl die Frauen als auch die Männer zur Spitzengruppe. Auf dieses Ergebnis des neuen Gesundheitsreports des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am 19. Oktober 2025 in München hingewiesen.
Bayerisches Staatsministerium für Digitales
DIGITAL-Award 2025 auf der KOMMUNALE: Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring würdigt drei herausragende Kommunalprojekte
(23.10.2025) Im Rahmen der KOMMUNALE 2025 in Nürnberg überreichte Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring den DIGITAL-Award 2025 in der Kategorie bis 20.000 Einwohnende.
Digitalminister Mehring eröffnet neues SAP-Büro in Garching / Mehring: „Bayern wird zum digitalen Powerhouse Europas!“
(22.10.2025) Bayerns Digitalminister Fabian Mehring hat gemeinsam mit Thomas Saueressig, Mitglied des Vorstands der SAP SE, das neue SAP Munich Business Office in Garching bei München eröffnet. Nachdem das Softwareunternehmen seinen Standort im vergangenen Jahr in Garching in unmittelbarer Nähe zur TU München bezogen hatte, setzt SAP mit dem zweiten Gebäude erneut ein deutliches Bekenntnis zum Digitalstandort Bayern.
Mehring: „Digitalabgabe ist Lebensversicherung für plurale Medienlandschaft“
(21.10.2025) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring, MdL, begrüßt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, noch 2025 Eckpunkte für eine Digitalsteuer vorzulegen und 2026 ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Bereits 2024 hatte Mehring eine solche Abgabe auf die Erlöse großer internationaler Tech-Konzerne gefordert – nun schließt sich auch der Bund seiner Linie an.
Digital mit Herz: Mehring zeichnet Bayerns Social-Media-Helden des Ehrenamts aus
(20.10.2025) Unter Teilnahme von Digitalminister Dr. Fabian Mehring fand am 18. Oktober 2025 die zweite Auflage der vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales geförderten „bayern.ehrenamt.digital“-Convention (DigiCon) 2025 in München statt. Mit rund 250 Teilnehmenden aus ganz Bayern zählt die Veranstaltung zu den größten Ehrenamts-Events des Jahres.
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